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Mein Monat – November/Dezember 2020

20. Dezember 2020

An diesem Jahresende 2020 ist Deutschland durch einen umfassenden Lockdown weitgehend stillgestellt, und dies könnte, wenn es nach dem Kanzleramt geht, bis in den März 2021 dauern. Wer hätte sich vor einem Jahr vorstellen können, das wir in so eine Lage geraten? Wäre hätte im weiteren Verlauf des Jahres gedacht, dass die Regierenden die Dinge bis zu einem Dauer-Lockdown treiben würden. Dabei ist eigentlich klar, dass Stilllegungen das Virus nicht aus der Welt schaffen können. Die Politik setzt im Grunde darauf, dass von irgendwo her ein rettendes Element auftauchen wird. Vielleicht ist es dieser metaphysische Zug der Politik, der die Menschen wie gebannt warten lässt, was nun geschieht. Dabei schwingt immer schon die Ahnung mit, dass es „eigentlich“ so nicht weitergehen kann. Ein Leitartikel von Jasper von Altenbockum in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (1.Dezember) bringt diese „Eigentlich-Nicht-Zustimmung“ zur Lockdown-Politik gut zum Ausdruck:
„Das alles mag angebracht sein, aber eigentlich geht es so nicht weiter. Man stelle sich nur vor, es gäbe keinen Impfstoff. Das Kanzlerwort vom `Ultimo´ gewönne eine ganz neue Bedeutung. Gemeint war die Belastungsgrenze des Bundes. Aber auch den Ländern stehen die Mittel nicht unendlich zur Verfügung. Armin Laschet hat als erster Ministerpräsident das Tabu gebrochen. Der Staat, sagte er, gehe unter dieser Last kaputt. Gemeint sind Bund und Länder gleichermaßen.“
Und das gilt natürlich ebenso und in einem noch viel größeren Maßstab für die Gesellschaft. „Eigentlich“ handelt es sich bei der Corona-Politik um eine abenteuerliche Wette – mit dem ganzen Land als Wetteinsatz.

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Statt direkt den Schutz der sozialen Gruppen zu gewährleisten. deren Leben durch das Corona-Virus unmittelbar in Gefahr ist, haben sich die Regierenden auf eine globale „Gesellschaftssteuerung“ verlegt.  

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Wenn im Namen einer vagen „Schutzbedürftigkeit“ alles stillgestellt wird, kann von Freiheit nicht mehr die Rede sein. Die wuchernde Corona-Politik kennt keine Selbstständigkeit der Gesellschaft mehr.

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8. Oktober 2020

Wenn die politische Opposition in einem Land eine bestimmte Stärke erreicht, genügt es nicht mehr, sich nur als Gegner der bestehenden Regierung zu präsentieren und alle ihre Beiträge auf den Rücktritt der Regierung zuzuspitzen. Sie erweckt dann leicht den Eindruck, die Lage der Nation sei eigentlich gut und würde nur durch die Unfähigkeit und die bösen Absichten der Regierenden schlecht. Die Opposition führt dann im Grunde nur eine ständige Personaldebatte („Merkel muss weg“). Gewiss werden in den Medien in Deutschland die Beiträge der AfD krass verkürzt wiedergegeben, aber auch wenn man die Publikationen aus dem konservativ-liberalen Spektrum direkt liest, findet man selten den Versuch, ein eigenes Bild von der Lage der Nation zu erarbeiten und der Öffentlichkeit vorzulegen. 

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Noch wird der Substanz-Verlust der deutschen Wirtschaft nicht ernstgenommen. Man setzt auf einen großen Innovationsschub für die Wertschöpfung, doch den geben die kommenden Jahre gar nicht her.

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Es gibt zahlreiche Anzeichen, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise die Dimension einer grundlegenden Industriekrise hat. Die entsprechenden Fakten werden nicht unbedingt geleugnet, aber sie werden nicht ernst genommen.   

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