Kategorie-Archiv: April / Mai 2019

Die Bewegung der „Gelben Westen“ hat die politische Geographie unseres Nachbarlandes verändert. Die „Peripherie“ jenseits der großen Metropolräume zeigt ihre Selbständigkeit und Kraft – eine Zwischenbilanz. Weiterlesen

Der Kampf der „Gelben Westen“ gegen die Ökosteuer der Regierung Macron ist mehr als ein linker Umverteilungskampf. Es geht um die dominante Rolle der Metropolen und die Entrechtung der Peripherien. Es geht um Verfassungsfragen. Weiterlesen

Der Brexit ist vertagt, ohne dass es neue Positionen für eine Einigung gibt. Dafür ist nicht das britische Austrittsbegehren verantwortlich, sondern die Bedingungen, die Brüssel für einen Austrittsvertrag stellt. Weiterlesen

Mit der „Backstop“-Klausel für die Nordirland-Grenze, die Brüssel zur Bedingung für einen Brexit-Vertrag macht, tritt die EU offen als gesamteuropäischer Vormund auf. (Die EU und der Brexit – Teil II) Weiterlesen