Kindesmissbrauch – Die unkontrollierte Macht der Richter
Ein wegen Kindesmissbrauchs verurteilter Täter konnte weitere Taten begehen, weil Gerichte verhinderten, dass der Staat seine Schutzpflicht wahrnahm. Die Vorgänge in Baden-Württemberg zeigen eine gefährliche Fehlentwicklung der staatlichen Gewaltenteilung.
WeiterlesenAus dem Notizbuch: Die fiktive Familie
Über die ideologische Anfälligkeit einer Rechtsprechung, die sich als überstaatliche Macht versteht und sich zugleich von den realen Entwicklungen im Land abschirmt.
WeiterlesenDas Regime der Abhängigkeiten
Es gibt keine stabile Regierung in einem Land, das von der Politik als Ansammlung von Bedürftigen behandelt wird. Das Weiter-So entfernt Deutschland immer weiter von seinen bürgerlichen Grundlagen.
WeiterlesenEine bürgerliche Agenda für Deutschland: Konsolidieren!
Ständig werden in Deutschland neue „Aufbrüche“ beschworen, während es in Wirklichkeit nur ein zwanghaftes Weiter-So gibt. Aber was ist die Alternative? (Das Regime der Abhängigkeiten, Teil II)
WeiterlesenAus dem Notizbuch: Hilfe braucht Gemeinsamkeit
Die gewaltsamen Übergriffe von Migranten auf die Essener Tafel treffen eine zivile Hilfseinrichtung, die auf den sozialen Bindungen der Menschen „vor Ort“ beruht. Aber für die herrschende Politik ist alles verdächtig, was nicht globalisierbar ist.
WeiterlesenDie Tragik der Sozialdemokratie
Die SPD, die jetzt in einer existenziellen Krise steckt, ist nicht die bürgerliche Arbeitnehmerpartei des Godesberger Programms. Nur eine Rückbesinnung auf diesen alten Markenkern führt aus der Merkel-Gefolgschaft heraus.
WeiterlesenVollverschleiert in der Öffentlichkeit – Im Namen der Religionsfreiheit?
Die AFD bringt ein Verbot von Burka und Nikab vor den Bundestag und wird mit Redebeiträgen bekämpft, die dem deutschen Parlament nahelegen, dies Thema am besten gar nicht mehr zu behandeln.
WeiterlesenMarktwirtschaft ist mehr als Freihandel
Die Schutzzoll-Maßnahmen der US-Regierung sind ein überfälliger Schritt. Wenn die Marktwirtschaft mit Hilfe eines entfesselten Freihandels zerstört wird, ist es höchste Zeit, Grenzen zu ziehen.
WeiterlesenAus dem Notizbuch: Ohne Nationen gibt es keine Moderne
Die weltgeschichtliche Ära der Nationen hat gerade erst begonnen.
WeiterlesenWarum die katalanischen Separatisten auf die EU hoffen
Weil das Rechtssystem der Europäischen Union keine verbindliche und verantwortliche Souveränität kennt, wird es zum Deckmantel für den Separatismus
WeiterlesenDer neue Antisemitismus und seine Relativierer
Die arabisch-islamische Judenverfolgung marschiert, aber in Global-Deutschland darf sie nicht beim Namen genannt werden.
WeiterlesenUnd jetzt der Bruch mit Spanien
Ein deutsches Gericht weigert sich, einen Verfassungsbrecher an die Madrider Justiz zu überstellen, und der politisch-mediale Mainstream verbreitet Zweifel an der spanischen Demokratie. Die Anti-Orban-Kampagne lässt grüßen.
WeiterlesenKataloniens spanische Berufung
In der Katalonien-Affäre kehrt ein Dilemma wieder: Die Einheit einer großen Nation muss sich aus ungleichen Elementen zusammenfügen. Heimatgefühl reicht da als Bindemittel nicht aus.
WeiterlesenAus dem Notizbuch: Was durch „1968“ abgebrochen wurde
Die 68er Bewegung stellte einen geistig-moralischen Bruch mit der Normalität der Moderne dar. Damit kehrte eine in Deutschland wohlbekannte, problematische Konstellation wieder: „Geist“ wurde gegen Wirtschaft und Staat in Stellung gebracht.
WeiterlesenDie CSU hat die Verfassungsfrage gestellt
Der Migrationsplan der CSU mag ein kleiner Schritt sein, aber er markiert den entscheidenden Punkt: Souverän ist, wer zurückweisen kann.
WeiterlesenAus dem Notizbuch: Zur BAMF-Affäre
Das außergesetzliche Handeln im BAMF zeigt, dass die „humanitäre“ Selbstermächtigung, die die Bundeskanzlerin praktiziert, auch in Kernbereichen des Staates am Werk ist.
WeiterlesenEuropa motiviert nicht mehr: Italiens neues Selbstbewusstsein
Niemand sollte glauben, die Italiener würden reumütig auf den Weg des europäischen Immer-Enger-Vereint zurückkehren.
WeiterlesenAuf der Suche nach der verlorenen Wehrhaftigkeit
Über das Buch „Siegen – oder vom Verlust der Selbstbehauptung“ von Parviz Amoghli und Alexander Meschnig
WeiterlesenSouverän ist, wer zurückweisen kann
Solange die Regierungskrise nur als parteipolitischer Machtkampf verstanden wird, ist sie unlösbar. In Wirklichkeit muss angesichts der Massenmigration die Verfassungsfrage gestellt werden.
WeiterlesenMogelpackung „Europäisierung“
Ob Migrationskrise oder Schuldenkrise: Wer einen Vorrang „europäischer Lösungen“ behauptet, schafft die verfassungsstaatliche Ordnung in Europa ab.
WeiterlesenDie kalte Abwicklung des Verfassungsstaates
Die Merkel-Doktrin der „europäischen Lösung“ für die Migration schafft in Wirklichkeit jedwede Grenzhoheit ab.
WeiterlesenSie kennen keine Res Publica mehr
Die Sicherheit der Bürger gehört zu den Gemeingütern eines Landes. In Chemnitz hat sich gezeigt, wie weit sich Regierung und Medien davon verabschiedet haben.
WeiterlesenWenn Migration zum Angriff auf die Gemeingüter wird
Der Fall „Chemnitz“ zeigt, dass das Rechtsgut der öffentlichen Sicherheit für die Vertreter des „offenen Deutschland“ zweitrangig geworden ist. Dahinter steht ein grundlegender Konflikt
WeiterlesenEine neue politische Konstellation entsteht
Der Bindungsverlust der Volksparteien in Deutschland zeigt, dass die Grundorientierung, die bisher das Feld der politischen Auseinandersetzung bestimmte, ihre Macht verliert.
WeiterlesenSachpolitik? Die nächste große Sachdemontage hat schon begonnen
Der Kern der „Dieselkrise“ ist eine absurde Verschärfung der Emissions-Grenzwerte. Es handelt sich um einen politischen Angriff auf die Autoindustrie und Automobilität in Deutschland.
WeiterlesenDie Autokrise führt zu einer Großstadtkrise
ie Abschaffung des Automobils als Massenverkehrsmittel zerstört die Spielräume des modernen Siedlungssystems und damit die allgemeine Freiheit. (Über die Automobilkrise, Teil II)
WeiterlesenToleranz und Freiheit in industriellen Zeiten
Das industrielle Deutschland schafft sich selbst ab. Es ist die Krise einer politischen Klasse, die der betrieblichen und urbanen Realität nicht mehr gewachsen ist. (Über die Automobilkrise, Teil III)
WeiterlesenDie Tabula rasa der großen Wanderung
Der „Migrationspakt“ ist schon in vieler Hinsicht kritisiert worden. Seine zerstörerische Wirkung wird noch deutlicher, wenn man ihn an der Charta der Vereinten Nationen misst, von deren Gründungsgeist die Globalisierer nichts mehr wissen wollen.
WeiterlesenÜber die Statik der modernen Welt
Der „Migrationspakt“ enthält ein großes Versprechen: Die Entwicklungsprobleme der Welt sollen mit „mehr Mobilität“ zu lösen. Doch die eigentliche Stärke der Moderne liegt in der Tragfähigkeit ihres institutionellen Baus. (Der Mythos der großen Wanderung, Teil II)
WeiterlesenUns ist Zeit gegeben
Im Advent zeigt sich die christliche Grundlage unserer modernen Welt. Religiösität und Säkularität müssen kein Gegensatz sein.
(Aus dem Archiv)
Der Zauber der Dinge
Die Konsumkritik irrt: Ohne die tägliche Gütervielfalt wäre das Glück des Lebens gar nicht greifbar. Der Konsum lehrt uns, die Welt zu lieben.
(Aus dem Archiv)
Die Südfrucht
Die Orange ist für uns zu einer gewohnten Frucht geworden. Aber das ist das Resultat einer ganz außergewöhnlichen Geschichte, die der Welthandel geschrieben hat.
(Aus dem Archiv)