Mai / Juni 2020

    Gedanken, Anmerkungen, Beobachtungen - Editorial

    25.Juni 2020

    In dieser Mitte des Jahres 2020 herrscht eine merkwürdige Leere im Land. Ein Gefühl genereller Orientierungslosigkeit und Haltlosigkeit. Es scheint keine sicheren Bestände, keinen sicheren Rückhalt, keine sicheren Positionen zu geben. Es gibt nicht einmal mehr eine bestimmte Krise mit einem eingrenzbaren Problem, an dem man sich abarbeiten könnte. Gerade noch drohte uns der „Klimakollaps“. Dann wurde wegen einer „Weltseuche“ der Ausnahmezustand ausgerufen. Dieser ist noch nicht beendet, da wurde schon wieder eine neue Weltgefahr entdeckt: ein „globaler Rassismus“ soll umgehen. Immer dichter folgen die Erregungs-, Empörungs-. und Rettungs-Rufe aufeinander. Atomenergie, Schulden, Migration, Klima, Corona, Rassismus – aus dieser Krisenkaskade ist eigentlich nur eine Negativbotschaft zu entnehmen. Die Botschaft, dass das „große Ganze“ irgendwie nicht mehr stimmt. Und dass es auf jeden Fall nicht wert ist, erhalten zu bleiben.
    Vor diesem Hintergrund wäre es ein Fehler, sich nur brav an diesem oder jenem Sachproblem abzuarbeiten. Die „Corona-Krise“ der Regierenden hat immer weniger mit dem konkreten Virus und der Epidemie-Gefahr zu tun. Wie soll man diese Krisenpolitik ernstnehmen, wenn sie bei („guten“) Demonstrationen gegen „Rassismus“, auf einmal keine Kontaktverbote mehr kennt, obwohl diese gerade noch als unabdingbar für die Rettung von Menschenleben dargestellt wurden? Wie soll man Wirtschaftsmaßnahmen zur Überwindung der Stilllegungskrise ernstnehmen, wenn diese Maßnahmen auf einmal wieder eine Priorität auf Klimaschutz setzen – mit teuren Auflagen, die eine Wiederherstellung der Rentabilität der Betriebe praktisch unmöglich machen (und ebenso die Auslastung der öffentlichen Infrastrukturen)?

    Daraus muss eine Konsequenz gezogen werden. Die kritische Öffentlichkeit muss sich mit dem neuen Modus des Regierens befassen, der in dieser Zeit ständig neuer „größter Krisen“ eingetreten ist. Mit den Änderungen, die die Macht im Lande erfährt. Mit den neuen Macht-Konzentrationen, aber auch mit den neuen Anfälligkeiten und Grenzen der Macht. Die beiden Texte, die sich in dieser Mai-Juni-Ausgabe von „Mein Monat“ finden, sind erste Versuche, einige grundlegende Fragen, die sich hier stellen, zu beantworten.     

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    Eine merkwürdige „Stunde Null“

    Die Corona-Krise sei „die größte Krise seit dem 2. Weltkrieg“, hat die Bundeskanzlerin erklärt. Doch zeigt gerade dieser Vergleich, wie wohlfeil in dieser Zeit „größte Krisen“ beschworen werden.

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    Gleichungen der Macht

    Die Spirale der Krisenpolitik hat die Machtverhältnisse im Land einseitiger gemacht. Doch kann der Kredit für diese neue Macht sehr schnell schwinden.  

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