Das Jahr 2014

    Christliches Politikversagen

    Politik, die sich auf den christlichen Glauben stützt, hat in Deutschland viel bewegt. Doch gegenwärtig scheint sie sich für die Leistungsträger nicht mehr zu interessieren

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    Stadtgeflüster

    „Was wir über die Welt, in der wir leben, wissen, wissen wir durch die Massenmedien“, sagt der Soziologe Niklas Luhmann. Im Ernst? Dann wäre die Zeit, die wir an Arbeitsplatz, Schule, Theater, Stadion, Haus, Garten und auch unterwegs zu Fuß, Bahn, Auto verbringen, für unsere Kenntnis der Welt irrelevant geworden. Die spezifische Auswahl und Ordnung der Information, die Massenmedien vornehmen, wäre konkurrenzlos. Tatsächlich drängen sie sich heute stark in den Vordergrund. In dieser Situation könnte es schon eine Hilfe sein, wenn man „zwischen den Zeilen“ zu lesen versteht und dem nachspürt, was nur beiläufig in die Öffentlichkeit gelangt.

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    Im Mittelbau der Welt

    Schwellenländer haben wesentlich dazu beigetragen, dass ein Großteil der Menschheit heute ein besseres Leben führen kann. Doch ist das Aufkommen dieser Ländergruppe auch mit Risiken verbunden

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    Sotschi - eine Verteidigung

    Es gibt keine Garantie, dass internationale Sportereignisse nicht für politische oder wirtschaftliche Interessen benutzt werden. Aber die Eigenwirkung des Sports ist es wert, solche Veranstaltung in immer mehr Ländern dieser Welt durchzuführen.

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    Aus dem Notizbuch

    Über neue Außenpolitik, Demagogie beim Wasserverbrauch und Galileo Galilei

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    Respektiert die Stadtplätze!

    Die Besetzung des Berliner Oranienplatzes wird zu einer Affäre ohne Ende, weil die Politik nur noch Interessengruppen kennt und keine öffentlichen Güter

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    Auf nach Kleineuropa?

    In der Ukraine-Krise hat die Europäische Union eine neue Spannungspolitik gegenüber Russland betrieben. Es zeigt sich, dass sie im Zweifelsfall ihre Interessen als Machtkartell über die europäisch-asiatischen Verbindungen stellt

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    Sieg und Platz

    In der aktuellen Spannungssituation kehrt ein altes Vorurteil gegen die moderne Staatenordnung zurück: Führt das Nebeneinander souveräner Staaten unvermeidlich zu kriegerischen Auseinandersetzungen?

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    Völkerrecht als Staatenbildner?

    In der Ukraine-Krise werden immer wieder Rechtsprinzipien als übergeordnete Instanz beschworen. Doch eine zukunftsfähige Staatenwelt in der Region wird auf diesem Weg nicht erreicht werden.

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    Aus dem Notizbuch

    Warum Europa nicht die ideale Kaffeemaschine findet, warum man bei der EU-Kritik zwischen Populisten und Institutionalisten unterscheiden muss und warum die Bundeszentrale für Politische Bildung nicht versuchen sollte, die Wähler zu erziehen.

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    Die Wiederkehr der europäischen Frage

    Nicht um ein „für Europa“ oder „gegen Europa“ geht es, sondern um die angemessene institutionelle Ordnung für einen wachsenden Pluralismus der Nationen. Doch das EU-System kann immer nur mehr Vereinheitlichung liefern. Reflektionen am Beispiel Frankreichs

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    Von der Arbeit spricht niemand

    Beim deutschen Pflegesystem ist schnell von Misshandlungen und Menschenrechtsverletzungen die Rede. Doch das lenkt von den Grundproblemen ab

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    Eine bildungsfremde Ideologie

    Unter dem Leitwort „Inklusion“  haben im vergangenen Schuljahr massive Eingriffe in den Unterricht stattgefunden. Es zeigt sich, dass es dabei gar nicht um ein besseres Lernen geht

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    Ernstfall Frankreich

    Der Fall Frankreich überfordert das Politiksystem der EU.  Wenn ein Land vor existenziellen Umbauten steht, ist das Modell „Souveränität“ besser als das Modell „Fremdverwaltung“.

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    Über die Souveränität

    Der Begriff der „Souveränität“ ist weitgehend aus unserem Vokabular verschwunden. Doch der politische Verlust, der sich darin ausdrückt, wird unterschätzt.

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    Die Maut ist richtig

    Im international genutzten Straßennetz Deutschlands sind Nutzungsgebühren auf Dauer unentbehrlich. Mit dem Unsinn einer „Infrastrukturabgabe“ hat das nichts zu tun.

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    Nachdenken über 1914

    „Europa ist die Lösung“ ist der Tenor einer allzu selbstgewissen politischen Rhetorik beim Gedenken an den Ausbruch des 1. Weltkriegs vor hundert Jahren. Die Möglichkeit verantwortlich handelnder Nationalstaaten wird gar nicht mehr ernsthaft erwogen

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    Aus dem Notizbuch

    Warum man das Gedenken an „1914“ nicht zu eng mit tagespolitischen Fragen verknüpfen sollte, warum das Streben nach Souveränität nicht automatisch zum Streben nach Hegemonie wird, warum das Ziel der Kriegsbegrenzung mehr zur Weltverbesserung beiträgt als das Ziel der Kriegsvermeidung

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    Erosion der Mitte

    Infrastrukturen sind Leistungsträger.  Ihre Krise zeigt, wie sehr Politik und Öffentlichkeit die technischen Fundamente eines modernen Landes aus den Augen verloren haben. Wo das Soziale und das Naturnahe als Leitbilder dominieren, wird die konstruktive Vermittlung dazwischen vernachlässigt.

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    Ein Fall von Marktbeherrschung

    Die Blockaden des Bahn- und Flugverkehrs durch zwei kleine Spartenverbände sind krass unverhältnismäßig. Hier ist eine Macht im Land entstanden, die nur der Gesetzgeber wieder bändigen kann.

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    Die Verwandlung der Europäischen Union

     Zu den Grundannahmen der gegenwärtigen Politik gehört, dass das europäische Projekt Offenheit und Freiheit bedeute und jede Alternative demgegenüber nur engherziger sein könne. Doch dies Verhältnis hat sich inzwischen umgekehrt.

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    Valencia, im November 1989

    Zum 25. Jahrestag des Mauerfalls richten sich alle Augen auf Berlin. Da kann ein Blick aus größerer Distanz nicht schaden. Ein Bericht mit biographischen Anklängen

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    Die Würde des Notausgangs

    Die Palliativmedizin ist eine wichtige Errungenschaft, aber sie taugt nicht als Generalargument in der Diskussion um die Sterbehilfe.  

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    Es lebe die Ignoranz

    Die Kanzlerin spricht

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    Sterbehilfe und Palliativmedizin: eine Nachlese

    Die Palliativmedizin taugt nicht als Kronzeuge gegen die Sterbehilfe“ hatte ich Essay aus Anlass der Debatte um den assistierten Suizid geschrieben (siehe 10/2014). Im Folgenden einige Materialien und Argumente zur Ergänzung.

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    Der grüne Abgrund

    Der Görlitzer Park in Berlin ist fest in der Hand der Drogendealer

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    Die Drogenwende ist gescheitert

    Verbote helfen nichts“ war lange Zeit die Devise im Kampf gegen die Suchtgefahren. Der Görlitzer Park in Berlin zwingt zum Umdenken.

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